Nutzungsbedingungen

Allgemeines

Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend ‚Nutzungsbedingungen') beziehen sich auf die Nutzung der Plattform www.denhaag.nl und alle ihre Bestandteile, inkl. der Foren (nachfolgend ‚Plattform'). Durch jede Nutzung der Plattform erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Gemeinde Den Haag behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Falls Sie die Plattform auch nach Änderung der Nutzungsbedingungen weiter nutzen möchten, müssen Sie die entsprechenden Änderungen akzeptieren.

Nutzung der Plattform

Es ist nicht gestattet, auf der Plattform und/oder über die Plattform Inhalte oder Informationen zu verbreiten, zu veröffentlichen und/oder zu übertragen oder Funktionen zu bieten, falls und insoweit diese:

• gegen irgendwelche gültigen gesetzlichen Bestimmungen verstoßen;
• gegen die Rechte Dritter verstoßen, insbesondere gegen die Urheberrechte Dritter;
• gegen die Anweisungen der Gemeinde Den Haag verstoßen;
• einen kommerziellen Hintergrund haben;
• auf eine andere Weise gegen die Rechte der Gemeinde Den Haag oder gegen die Rechte Dritter verstoßen.

Sie müssen sich hinsichtlich der von Ihnen öffentlich zu machenden Inhalte sowie aller anderen Nutzungen der Plattform zu allen Zeiten so verhalten, wie es von einem seriösen Nutzer der Plattform erwartet werden kann. Sie müssen sich zu diesem Zweck unter anderem an alle gesetzlichen Vorschriften halten und auch die ‚Nettiquette' beachten. Außerdem sind bestimmte Dinge zu unterlassen, u.a.: der Versand von Spam-Mails, der Verstoß gegen geistiges oder industrielles Eigentum Dritter und/oder der Gemeinde Den Haag, die Veröffentlichung oder Verbreitung von Kinderpornographie, sexuelle Einschüchterung oder ähnliche Belästigungen anderer Personen, der Verstoß gegen die Privatsphäre Dritter oder die Herabwürdigung des Namens oder der Ehre Anderer, hacken, das Ausführen von DoS-Attacken und andere Arten von Attacken sowie das Verbreiten von Viren, Würmern und anderen Programme, die Schäden an Computersystemen anrichten oder die Funktionsweise des Internets beeinträchtigen können.

Die Gemeinde Den Haag behält sich das Recht vor, Ihre Beiträge zu kürzen oder zu ändern. Sie behält sich auch das Recht vor, Ihre Beiträge von der Plattform zu löschen, sofern einer der nachfolgend aufgeführten Fälle zutreffen sollte:

• Der betreffende Beitrag verstößt gegen die Rechte der Gemeinde Den Haag und/oder die Rechte Dritter.
• Der betreffende Beitrag kann auf irgendeine Weise Ihnen, Dritten oder der Gemeinde Den Haag schaden.
• Der betreffende Beitrag verstößt gegen die Regeln über das Einstellen von Beiträgen, die in diesen Nutzungsbedingungen beschrieben werden.

Daten für das Einloggen

Für das Einstellen von Beiträgen auf der Plattform kann eine einmalige Registrierung erforderlich sein. Ihre persönlichen Angaben werden gemäß den Datenschutzbestimmungen der Gemeinde Den Haag verarbeitet.
Sie verbürgen sich dafür, dass die Informationen, die Sie der Gemeinde Den Haag geben – u.a. persönliche Angaben wie Name und Email-Adresse – vollständig und richtig sind. Sie tragen die alleinige Verantwortung für das Geheimhalten des Passwortes für Ihr Nutzerkonto und werden Anderen nicht den Zugang auf die Plattform über Ihr Konto ermöglichen. Sie haften für alle Folgen, die entstehen, wenn Andere Ihren Zugang nutzen.

Inhalte hochladen/Lizenz

Sie behalten die Urheberrechte und anderen Eigentumsrechte der Inhalte, die Sie auf die Plattform laden.

Sie stimmen zu, dass Sie der Gemeinde Den Haag durch das Bereitstellen von Inhalten, Dateien, Daten und/oder Materialien an die Gemeinde Den Haag eine lastenfreie, unwiderrufliche, weltweite, nicht-exklusive Genehmigung verleihen, um die Inhalte zu verwenden, zu vervielfältigen, zu verbreiten und über die Plattform öffentlich zu machen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Inhalte, die Sie auf die Plattform laden, auch von anderen Nutzern der Plattform verwendet werden können. Die Gemeinde Den Haag übernimmt keinerlei Haftung für die Befolgung dieser Nutzungsbedingungen durch Nutzer der Plattform.

Sie erklären gegenüber der Gemeinde Den Haag, dass Sie alle Rechte für die von Ihnen eingestellten Inhalte besitzen und befreien die Gemeinde Den Haag von allen Ansprüchen Dritter, die auf der Behauptung basieren, der Inhalt verstoße gegen irgendwelche (geistigen) Eigentumsrechte Dritter oder verletze die Rechte Anderer auf irgendeine andere Art.

Beendigung der Nutzung

Die Gemeinde Den Haag kann Ihr Zugangskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen vorübergehend oder dauerhaft deaktivieren und/oder löschen, Inhalte löschen, Ihnen Dienste verweigern und/oder den Zugang zur Plattform unmöglich machen, vor allem, aber nicht ausschließlich, falls:
(i) Sie diese Nutzungsbedingungen nicht befolgen;
(ii) die Gemeinde Den Haag der Meinung ist, dass Ihre Handlungen Ihnen selbst, Dritten oder der Gemeinde Den Haag schaden oder Anlass für Klagen geben.

Urheberrechte

Sie akzeptieren und erklären sich damit einverstanden, dass die Plattform Dateien, Inhalte und Programme enthält, die Eigentum der Gemeinde Den Haag, ihrer Lizenzgeber und/oder von Nutzern der Plattform sind und die durch die jeweiligen Eigentumsrechte geschützt sind, wozu u.a. Urheberrechte, Datenbankrechte, Nachbarrechte, Markenrechte und Patente gehören.

Nutzung von Inhalten der Plattform

Für die Nutzung der Inhalte auf der Plattform gelten – mit Ausnahme aller Abbildungen auf der Plattform sowie der Beiträge der Nutzer der Plattform – die Creative Commons Lizenz‚ Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen‘. Weitere Informationen sind erhältlich unter: creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/nl/.

Haftung

Die Informationen auf dieser Plattform sind ausschließlich als allgemeine Informationen und für den allgemeinen Gebrauch bestimmt. Es können keine Rechte von diesen Informationen abgeleitet werden. Die Gemeinde Den Haag haftet nicht für irgendwelche Schäden, die durch die (in)direkte Nutzung falscher, veralteter oder unvollständiger Informationen auf der Plattform entstanden sind oder entstehen können – einschließlich, aber nicht ausschließlich, für Handlungen, die ein Besucher der Plattform durchführt und die die auf der Plattform befindlichen Informationen betreffen.

Sonstige Bestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen der niederländischen Rechtsprechung. Alle eventuellen, sich aus diesen Bedingungen ergebenden Streitigkeiten werden ausschließlich dem zuständigen Gericht in Den Haag vorgetragen.